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#Haushalt #Haushaltsrede

Haushaltsrede 2011

Carsten Antrup
Zustimmung zum Haushalt

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Herren der Verwaltung,
liebe Ratsmitglieder!

Wie in jedem Jahr liegt ein dickes Zahlenwerk vor uns. Dafür bedankt sich die FDP-Fraktion bei Bürger­meister Dr. Hellwig und der Verwaltung, besonders. bei Kämmerer Ulrich Eickhoff. In den Ausschüssen sind die einzelnen Positionen besprochen und analysiert worden. Das möchte ich nun nicht wiederholen. Nur grundsätzliche Ausführungen zum Haushalt 2011 will ich machen.

Vorab: Wir werden dem Stellenplan und dem Haushalt 2011 zustimmen.

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Freiheit ist nicht bloß ein Wort. Freiheit ist ein Lebensgefühl. Freiheit ist der zentrale Ausgangspunkt und Wert unserer Demokratie. Wir Freie Demokraten haben es uns zur Aufgabe gemacht, den politischen Freiheitsbegriff mit Leben zu erfüllen.

Wir treten für eine Gesellschaft ein, in der jede und jeder, unabhängig von Herkunft, Aussehen, Religion oder politischer Ansichten frei leben und sich frei äußern kann. Menschenrechte, Meinungsfreiheit und der Schutz von Minderheiten sind für unser Zusammenleben unverzichtbar. Wir Freie Demokraten machen uns stark für unsere freiheitliche Gesellschaft und gegen Rassismus, Fremdenhass, Antisemitismus und Homophobie.

Wir setzen auf Freiheit, Rechtsstaat und Bürgerrechte, die auch in Krisenzeiten gelten und nicht als „Privilegien“ abgetan werden dürfen, die uns nach Belieben zugeteilt oder vorenthalten werden können. Freiheit ist kein Angebot an einige, Freiheit ist ein Angebot an alle.

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