FDP Landtagsfraktion NRW

MedienINFO 103 – Montag, 03. August 2020 Beginn des neuen Schuljahres unter Corona-BedingungenMüller-Rech: Präsenzunterricht als Regelfall dient der Chancengerechtigkeit Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute bekanntgegeben, wie der Präsenzunterricht an den Schulen nach den Sommerferien umgesetzt werden soll. Um Infektionsrisiken zu reduzieren wird das Tragen einer Mund-Nase-Abdeckung verpflichtend. Dazu erklärt die schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion,...

MedienINFO 102 – Dienstag, 28. Juli 2020 KindertagesbetreuungHafke: Rückkehr zum Regelbetrieb entlastet Familien FDP-Familienminister Dr. Joachim Stamp hat die geordnete Rückkehr zum Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung ab dem 17. August 2020 angekündigt. Vorbehaltlich des Infektionsgeschehens stehen die Betreuungsangebote dann wieder vollumfänglich zur Verfügung. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marcel Hafke: „Die Corona-Pandemie hat...

MedienINFO 100 – Freitag, 17. Juli 2020 NRW-Soforthilfe 2020Bombis: Bund muss bei Soforthilfe unbürokratisch nachsteuern Das Land hat auf Initiative von Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart das Rückmeldeverfahren bei der NRW-Soforthilfe 2020 ausgesetzt, bis offene Fragen zur Abrechnung mit dem Bund geklärt sind. Einige Vorgaben des Bundes hatten sich vorher als problematisch herausgestellt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralph...

MedienINFO 101 – Freitag, 17. Juli 2020 Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur Terhaag und Paul: Förderung bringt Sportinfrastruktur der Städte und Gemeinden in Form Gestern hat Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, den neuen Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten für 2020 und 2021 vorgestellt. Der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen finanzieren die Sportstättenförderung gemeinsam. Andreas Terhaag,...

MedienINFO 98 – Mittwoch, 15. Juli 2020 Debatte um generelles TempolimitMiddeldorf: Tempolimit ist reine Symbolpolitik Zur erneuten Debatte über ein generelles Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bodo Middeldorf: „Die Debatte über ein generelles Tempolimit, die Robert Habeck mit seinen Äußerungen erneut in Schwung gebracht hat, ist gerade in Anbetracht der Folgen der Corona-Pandemie reine Symbolpolitik und in...

MedienINFO 99 – Mittwoch, 15. Juli 2020 ParitätsgesetzSchneider: Frauenförderung gelingt nicht mit der Brechstange Das Thüringer Landesverfassungsgericht hat das Paritätsgesetz gekippt. Die dort vorgesehenen Regelungen verstießen gegen die Landesverfassung und seien damit nichtig. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, Susanne Schneider: „Das Urteil bestätigt unsere Haltung in Nordrhein-Westfalen. Ein Paritätsgesetz ist das falsche...

MedienINFO 97 – Donnerstag, 9. Juli 2020 Förderung von LandesjugendensemblesDeutsch: Musikalische Begabtenförderung trifft den richtigen Ton Das Land Nordrhein-Westfalen fördert bis 2022 Kinderorchester, Landesjugendensembles und Kammermusikensembles mit rund 1,3 Millionen Euro jährlich. Damit werden die Mittel für den musikalischen Nachwuchs bis 2022 verdoppelt. Für eine Neuausrichtung des Programmes stehen dieses Jahr bereits 360.000 Euro zusätzlich bereit. Der...

MedienINFO 96 – Mittwoch, 08. Juli 2020 Pilotversuch TaserLürbke: Schutz unserer Polizeibeamten verbessern, taktische Lücke schließen Zur heute von Innenminister Herbert Reul vorgestellten Entscheidung über eine Pilotversuch von Tasern (Distanzelektroimpulsgeräte) in NRW-Kreispolizeibehörden erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marc Lürbke: „Der Pilotversuch in den vier ausgewählten Kreispolizeibehörden ist absolut richtig. Dafür haben wir uns als FDP-...

MedienINFO 95 – Montag, 6. Juli 2020 KulturgesetzbuchDeutsch: Kulturgesetzbuch nimmt Gestalt an Das Kulturgesetzbuch nimmt Gestalt an. Vor einem Jahr hat der Landtag die Initiative „Kulturgesetzbuch schafft Rahmen für die Entfaltung von Kunst und Kultur“ der NRW-Koalition verabschiedet. Nun tauschen sich die Fraktionen von FDP und CDU und das Ministerium für Kultur mit Kulturschaffenden in Nordrhein-Westfalen aus. Zum Auftakt diskutierten sie gemeinsam mit dem Kulturrat NRW die...

MedienINFO 94 – Freitag, 03. Juli 2020 Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz Brockes: Nordrhein-Westfalen geht bei der  Energiewende voran Der Bundestag hat das Kohleausstiegs- und Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Dietmar Brockes, Sprecher für Industrie und Energie der FDP-Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Mit der Umsetzung der heutigen Beschlüsse leistet Nordrhein-Westfalen einen gewaltigen Beitrag zur Erreichung der Pariser Klimaschutzziele. Die Verabschiedung des...

MedienINFO 93 – Mittwoch, 01. Juli 2020 NRW-Stärkungspaket „Kunst und Kultur“ Deutsch: NRW-Koalition stärkt in der Krise Kunst und Kultur den Rücken Die Kulturszene wurde von der Corona-Krise schwer getroffen. Nach ersten Hilfspaketen folgt nun ein weiteres Stärkungspaket des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft. Mit 185 Millionen Euro wird ein starkes Zeichen für die Bedeutung der Kultur in Nordrhein-Westfalen gesetzt. Davon gehen 105 Millionen Euro in die...

MedienINFO 92 – Montag, 29. Juni 2020 Digitale Ausstattung an Schulen wird verbessertMüller-Rech: Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen Schulministerin Yvonne Gebauer hat heute Details vorgestellt, wie durch das Konjunkturpaket des Landes die Digitalisierung der Schulen verbessert werden soll. Im Zentrum stehen die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf sowie für alle Lehrkräfte. Dazu erklärt die...